3 „Das Diskutieren mit Freunden und anderen Fans geht am besten mit einem freundlichen und respektvollen Umgangston. Seid nett zueinander! Jeder hat das Recht auf eine freie Meinung – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten.“ 4 Dabei sind nach den Regeln der Netiquette unter anderem Beleidigungen, Drohungen und Verunglimpfungen aller Art, Aufforderungen zu Gewalt, rechtsradikales Gedankengut, Rassismus und Hasspropaganda, Verletzungen von Rechten Dritter und Kommentare, die sich nicht mit dem Thema des jeweiligen Posts beschäftigen, unerwünscht. Weiter behält sich der Beklagte das Recht vor, Kommentare auszublenden oder zu löschen, wobei Wiederholungstäter gesperrt würden. 5 Der Kläger veröffentliche im Jahr 2017 auf der Fan-Page „ZDF Heute+“ im Zusammenhang einer Diskussion über Flüchtlinge u.a. folgenden Kommentar: 6 „J. B. M. J. Mir ist jeder kriminelle Ausländer lieber als so ein linkes Drecks-Geschmeiß wie Ihr! Ihr seid Abschaum den man lebendig einbetonieren sollte! Ihr seid beide so hässlich, da ist selbst die Bezeichnung Untermensch noch schmeichelhaft“ 7 Unter einem Videobeitrag des Beklagten zum Thema „Was ist das Nächste – Bücher verbrennen oder was? Dieser belgische Politiker spricht Klartext mit Viktor Orban“ auf der Facebook-Seite „ZDF Heute+“ kommentierte der Kläger im April 2017 außerdem u.a. wie folgt: 8 „J. F.: Sie kommen nicht umhin sich als Rotfaschist bezeichnen lassen zu müssen mit Stalin im Rücken und bis zu 60 Millionen Toten! Mir geht es überhaupt nicht um den Holocaust als solchen, es ist mir scheiß egal was jemand sagt, eine Meinung ist niemals ein Verbrechen und ich wiederhole es noch einmal, jeder der so argumentiert wie Sie, ist selbst der schlimmste Faschist und das würde ihm jeder normal denkende Mensch sagen, völlig Wurscht, ob von links, mitte, rechts, oben oder unten! Genau das ist es aber was Leute wie Sie nicht begreifen wollen, sie glauben sich auf der Welle der Gerechtigkeit und Menschlichkeit und sind doch selbst nur der Abschaum desselben!“ 9 „G. D.: Leute wie Sie sind wirklich jämmerlich, da helfen keine Beweise. Die lange nicht mal vollständige Liste ist offenkundig und im Netz abrufbar, wie ich es oben beschrieben habe, aber das interessiert Sie nicht, tanzen Sie weiter um das goldene Kalb und bleiben Sie dumm, damit lebt es sich leichter!“ 10 „U. P., Sie müssen ja sogar ein gephotoshoptes Bild von sich als Profilbild nehmen, weil Sie Ihre eigene hässliche Wirklichkeit nicht wahr haben wollen… auch sehr jämmerlich und typisch für Leute ohne jeden geistigen Horizont. Sie sind ja nicht mal in der Lage den Strang hier zu lesen und zu begreifen, sonst würden Sie nicht einen solchen Müll von sich geben. Herzlich Willkommen in der Verblödungsrepublik Deutschland, Hauptsache die Läden sind voll.“ - Seite 2 von 22 -