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Konto deaktivieren, wenn du wiederholt die geistigen Eigentumsrechte anderer Personen verletzt. [...]“
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Gemeinschaftsstandards:
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„EINLEITUNG
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Millionen von Menschen nutzen A. täglich, um ihre Geschichten zu teilen, die Welt aus der Sicht anderer zu
betrachten, sich mit Freunden zu verbinden und sich mit Themen zu beschäftigen, die ihnen wichtig sind. Die
Unterhaltungen auf A. spiegeln die Vielfältigkeit dieser weltweiten Gemeinschaft wider. Die Nutzerinnen und Nutzer
kommunizieren über Länder- und Kulturgrenzen hinweg und in Dutzenden Sprachen miteinander. Dabei posten sie die
verschiedensten Dinge, von Texten bis hin zu Fotos und Videos.
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Wir wissen, wie wichtig es ist, dass A. ein Ort ist und bleibt, an dem die Menschen sicher und unbesorgt miteinander
kommunizieren können. Deshalb nehmen wir unsere Aufgabe sehr ernst, unseren Dienst vor jeglicher Art von
Missbrauch zu schützen. Aus diesem Grund haben wir Gemeinschaftsstandards formuliert, die festlegen, was auf A.
gestattet ist und was nicht. Unsere Standards gelten weltweit und für alle Arten von Inhalten. Sie sind bewusst
umfassend, d. h. zum Beispiel, dass Inhalte, die eventuell nicht als Hassrede eingestuft werden, dennoch wegen eines
Verstoßes gegen unsere Bullying-Richtlinien entfernt werden.
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Das Ziel unserer Gemeinschaftsstandards ist es, die freie Meinungsäußerung zu unterstützen und dazu ein sicheres
Umfeld zu schaffen. Unsere Richtlinien basieren auf Feedback sowohl von unseren Nutzerinnen und Nutzern als auch
von Experten in Bereichen wie Technologie und öffentliche Sicherheit. Zudem beruhen sie auf folgenden Grundsätzen:
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Sicherheit: Die Menschen müssen sich sicher fühlen, um Gemeinschaften zu bilden. Wir verpflichten uns, Inhalte zu
entfernen, die Schäden in der realen Welt verursachen können. Dazu gehören sowohl körperliche und seelische
Verletzungen als auch zum Beispiel finanzielle Schäden.
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Ausdrucksmöglichkeiten: Auf A. geht es in erster Linie um Vielfalt - Vielfalt der Meinungen und der Sichtweisen. Im
Zweifelsfall lassen wir Inhalte zu, selbst wenn manche sie für unangemessen halten. Sie werden jedoch entfernt,
wenn dadurch ein konkreter Schaden verhindert werden kann. Außerdem lassen wir hin und wieder Inhalte zu, die
eventuell gegen unsere Standards verstoßen, wenn sie nach unserer Ansicht berichtenswert, bedeutend oder wichtig
für die Öffentlichkeit sind. Dies geschieht allerdings erst nach Abwägung des öffentlichen Interesses gegen das Risiko
von Schäden in der realen Welt.
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Gleichheit: Unsere Gemeinschaft ist global und vielfältig. Wenn unsere Richtlinien weit gefasst erscheinen, dann liegt
das daran, dass wir sie einheitlich und fair auf eine Gemeinschaft anwenden, die sich über die verschiedensten
Religionen, Kulturen und Sprachen erstreckt. Daher erscheinen unsere Gemeinschaftsstandards vielleicht manchmal
weniger differenziert, als wir es uns wünschen würden, was dazu führt, dass sie am Ende nicht immer ihrer
zugrundeliegenden Absicht entsprechen. Steht uns mehr Kontext zur Verfügung, entspricht unsere letztendliche
Entscheidung eher dem Grundgedanken der Richtlinie als ihrem Wortlaut.
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Jeder auf A. muss dazu beitragen, die Sicherheit der Plattform sowie einen respektvollen Umgang zu wahren. Deshalb
appellieren wir an alle Nutzerinnen und Nutzer, sich dieser Verantwortung bewusst zu sein, wenn sie Beiträge posten
oder teilen. Außerdem bitten wir sie, uns zu informieren, wenn ihnen etwas auffällt, das möglicherweise gegen unsere
Gemeinschaftsstandards verstößt. Wir haben ein einfaches Verfahren eingerichtet, uns Inhalte mit möglichen
Verstößen zu melden, damit wir solche Inhalte überprüfen können. Hierbei kann es sich um Seiten, Gruppen, Profile,
einzelne Beiträge und/oder Kommentare handeln. Darüber hinaus bieten wir die Möglichkeit, Personen und Beiträge
zu blockieren, Abonnements zu beenden oder Beiträge zu verbergen, damit alle Nutzer ihr eigenes Erlebnis auf A.
kontrollieren und gestalten können.
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Verstöße gegen unsere Gemeinschaftsstandards haben Folgen. Wie diese Folgen konkret aussehen, hängt von der
Schwere des Verstoßes und dem bisherigen Verhalten der jeweiligen Person auf A. ab. So können wir bei einem
ersten Verstoß eine Verwarnung aussprechen. Bei einem Folgeverstoß können wir die Posting-Rechte des
Nutzers/der Nutzerin einschränken oder das entsprechende Profil deaktivieren. Sind wir der Ansicht, dass
lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&Datum=2023&nr=25504&Blank=1
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